Heiko Wolf | Lohmar, Rhein-Sieg » Internetzensur

Rette deine Freiheit und wähle am 27. September 2009 die CDU

Heiko Wolf — Mon, 14 Sep 2009 21:57:15 +0000

www.youtube.com/watch?v=OwrMroEiHj0

Zensi, Zensa, Zensursula!

Heiko Wolf — Sun, 21 Jun 2009 08:17:37 +0000

Durch einen Tweet von @Mikey179 bin ich auf einen Protest-Song auf YouTube gegen Ursula “Zensursula” von der Leyen (CDU) aufmerksam geworden, der sich mit den kürzlich beschlossenen Internetsperren auseinandersetzt. Die vorgesehenen Sperrungen durch das Bundeskriminalamt werden als populistische (weil: unwirksame) Augenwischerei musikalisch angeprangert -- statt dessen wird im Lied eine effektive Strafverfolgung und ein unwiderrufliches Löschen der kinderpornografischen Inhalte gefordert. Alles andere wird auch den Opfern nicht gerecht, wenn das Mißbrauchs-Material weiterhin abrufbar bleibt.

www.youtube.com/watch?v=O4vbdusj7Pk

Unsachlich: Kölner Stadt-Anzeiger hält junge Internetnutzer für verantwortungslos

Heiko Wolf — Wed, 17 Jun 2009 11:23:27 +0000

Markus Decker schreibt im Kölner Stadt-Anzeiger über sein Unverständnis für den Kampf gegen das schwarz-rote Internet-Zensurgesetz. Unter dem Titel “Das Netz ist nicht grenzenlos” führt er aus, dass die Kritiker des Gesetzentwurfs zu Internet-Sperren ein völlig falsches Freiheitsverständnis verfechten würden: “Sie meinen Freiheit ohne Verantwortung.”

Und weiter:

Zudem überhöhen die Kritiker das Internet. Sie tun so, als sei es eine Art Baumhaus für Kinder, in das Erwachsene keinen Zutritt haben sollen. Man begeistert sich am Twittern und an Blogs. Inhalte? Nebensache.

Ich finde das unsachlich. Eigentlich sogar polemisch. Schließlich fordern die 130.000 Mitzeichner der Petition gegen das Zensurgesetz ja keinen rechtsfreien Raum im Internet ohne Aufsicht der “Alten”, wie Markus Decker suggeriert, sondern einfach nur ein wirksames Vorgehen gegen Anbieter von Kinderpornografie. Statt unwirksamen – weil: leicht zu umgehenden – Sperrmechanismen, die allenfalls als populistisches Hintergrundrauschen taugen, fordere ich eine effektive Strafverfolgung und ein Löschen entsprechender Angebote. Alles andere wird auch den Opfern nicht gerecht.

Dass Ursula von der Leyen (CDU) nur notdürftig ein Mäntelchen über das Mißbrauchs-Material wirft, statt es zu beseitigen, ignoriert Markus Decker völlig. Sein Gewissen ist beruhigt, wenn er das bloße Gefühl hat, es würde etwas erreicht: “Und selbst wenn dies nicht gelingt, ist es den Versuch allemal wert gewesen.” Ich habe das Gefühl, die Sache wird allmählich zu einem dicken Generationenkonflikt Kulturkampf…

Interessant im Zusammenhang ist übrigens auch ein Blick auf die neue Kriminalitätsstatistik – die ja als Begründung für die Notwendigkeit der Internetsperren herhalten muss.

UPDATE: Jörg-Olaf Schäfers hat auf netzpolitik.org eine sehr passende Antwort formuliert, warum Markus Decker vom KStA den Knall nicht gehört hat. Wow!

UPDATE: Auch Thomas Knüwer vom Handelsblatt kommentiert das Gesetzesvorhaben. Er spricht aber dabei vom “Dammbruch im Internet”, statt die technischen Unzulänglichkeiten und die gravierenden verfassungsrechtlichen Bedenken des Gesetzesvorhabens wie Markus Decker vom Kölner Stadt-Anzeiger als Geschwätz abzutun.

CDU diskutiert Zensur von Onlinegames

Heiko Wolf — Thu, 11 Jun 2009 11:05:13 +0000

SPIEGEL online berichtet über die neusten Eskapaden in Sachen Internetzensur und Verbot von Computerspielen. So äußert sich der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl (CDU) auf Abgeordnetenwatch:

In jedem Fall sollte aber meines Erachtens in der Debatte, welche Maßnahmen zur Gewaltprävention ergriffen werden, die von den Bundesministern von der Leyen und Schäuble vorgeschlagene Sperrung von kinderpornografischen Seiten im Internet mit Blick auf Killerspiele neu diskutiert werden.

Liebe CDU: Danke, dass ihr eure schonungslose Inkompetenz in Sachen digitale Welt sowie Prävention von Gewalttaten an Schulen der Wählerschaft erneut ins Gedächtnis ruft. Aber warum so zaghaft die Filtermaschine für Internetzensur lediglich nach und nach schärfer einstellen? Besser wäre es doch, das Internet gleich ganz abzuschalten.

Unbegreiflich für mich auch, dass die Junge Union sich gar nicht rührt. Deren letzte Pressemitteilung zum Thema Zensur ist ziemlich genau elf Jahre alt (vom 25. Mai 1998). Aber Stillstand ist auch eine Position. Liebe Jungs und Mädels von der JU: Aufwachen!