Der Wahlkampfsong der CDU NRW stand Pate für eine Remix-Version des Videos. Man fragt sich: Was heißt für Schwarz-Gelb überhaupt “Stabilität”? Ein stabil schlechtes Bildungssystem? Ein stabil ungerechtes NRW? Die stabile Verweigerung, neue Arbeitsplätze in NRW zu schaffen? Ein stabiles Festhalten an Nachtfluglärm, Atomkraft und Kohlekraftwerken? Wir sagen dazu: Nein! Und deshalb wollen wir mehr [...]
Ich habe eben bei der Campact-Aktion Kein Rotstift beim Klimaschutz! mitgemacht. Die Bundesregierung beabsichtigt, die Mittel zur energetischen Gebäudesanierung stark zu kürzen. Marode Gebäudesubstanz und veraltete Gebäudetechnik instand zu setzen lohnt sich aber gleich mehrfach:
Auf der Seite der grünen Spitzenkandidatin für NRW, Sylvia Löhrmann, bin ich auf eine Kurzlektüre gestoßen: Die Räuber in Schwarz-Gelb (PDF, 1,3 MB), herausgegeben von der Landtagsfraktion der Grünen in NRW. Die Aufmachung erinnert mich an Reclam-Heftchen, die wir in der Schule gelesen haben. Erzählt wird ein “Trauerspiel” in sieben Akten. Und das spielt schon [...]
Durch einen Tweet von @Mikey179 bin ich auf einen Protest-Song auf YouTube gegen Ursula “Zensursula” von der Leyen (CDU) aufmerksam geworden, der sich mit den kürzlich beschlossenen Internetsperren auseinandersetzt. Die vorgesehenen Sperrungen durch das Bundeskriminalamt werden als populistische (weil: unwirksame) Augenwischerei musikalisch angeprangert – statt dessen wird im Lied eine effektive Strafverfolgung und ein unwiderrufliches Löschen [...]
Markus Decker schreibt im Kölner Stadt-Anzeiger über sein Unverständnis für den Kampf gegen das schwarz-rote Internet-Zensurgesetz. Unter dem Titel “Das Netz ist nicht grenzenlos” führt er aus, dass die Kritiker des Gesetzentwurfs zu Internet-Sperren ein völlig falsches Freiheitsverständnis verfechten würden: “Sie meinen Freiheit ohne Verantwortung.”
SPIEGEL online berichtet über die neusten Eskapaden in Sachen Internetzensur und Verbot von Computerspielen. So äußert sich der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl (CDU) auf Abgeordnetenwatch: In jedem Fall sollte aber meines Erachtens in der Debatte, welche Maßnahmen zur Gewaltprävention ergriffen werden, die von den Bundesministern von der Leyen und Schäuble vorgeschlagene Sperrung von kinderpornografischen Seiten [...]
Daniel Mack fragt sich, ob die Wahlergebnisse vom 7. Juni 2009 so verstanden werden können, dass GRÜNE und FDP eines Tages gemeinsam Verantwortung in der Regierung übernehmen. Wir erinnern uns: Neben dem sensationellen Abschneiden der GRÜNEN nicht nur bei den Kommunalwahlen im Südwesten Deutschlands, sondern auch bei den Europawahlen, frohlockte auch die FDP ob ihrer Stimmzuwächse. [...]