Ich habe eben bei der Campact-Aktion Kein Rotstift beim Klimaschutz! mitgemacht. Die Bundesregierung beabsichtigt, die Mittel zur energetischen Gebäudesanierung stark zu kürzen. Marode Gebäudesubstanz und veraltete Gebäudetechnik instand zu setzen lohnt sich aber gleich mehrfach: weiterlesen »
CDU
10Feb
Die Räuber in Schwarz-Gelb
Auf der Seite der grünen Spitzenkandidatin für NRW, Sylvia Löhrmann, bin ich auf eine Kurzlektüre gestoßen: Die Räuber in Schwarz-Gelb (PDF, 1,3 MB), herausgegeben von der Landtagsfraktion der Grünen in NRW. Die Aufmachung erinnert mich an Reclam-Heftchen, die wir in der Schule gelesen haben. Erzählt wird ein “Trauerspiel” in sieben Akten. Und das spielt schon seit 2005 in NRW. weiterlesen »
21Jun
Zensi, Zensa, Zensursula!
Durch einen Tweet von @Mikey179 bin ich auf einen Protest-Song auf YouTube gegen Ursula “Zensursula” von der Leyen (CDU) aufmerksam geworden, der sich mit den kürzlich beschlossenen Internetsperren auseinandersetzt. Die vorgesehenen Sperrungen durch das Bundeskriminalamt werden als populistische (weil: unwirksame) Augenwischerei musikalisch angeprangert – statt dessen wird im Lied eine effektive Strafverfolgung und ein unwiderrufliches Löschen der kinderpornografischen Inhalte gefordert. Alles andere wird auch den Opfern nicht gerecht, wenn das Mißbrauchs-Material weiterhin abrufbar bleibt. weiterlesen »
17Jun
Unsachlich: Kölner Stadt-Anzeiger hält junge Internetnutzer für verantwortungslos
Markus Decker schreibt im Kölner Stadt-Anzeiger über sein Unverständnis für den Kampf gegen das schwarz-rote Internet-Zensurgesetz. Unter dem Titel “Das Netz ist nicht grenzenlos” führt er aus, dass die Kritiker des Gesetzentwurfs zu Internet-Sperren ein völlig falsches Freiheitsverständnis verfechten würden: “Sie meinen Freiheit ohne Verantwortung.” weiterlesen »
11Jun
CDU diskutiert Zensur von Onlinegames
SPIEGEL online berichtet über die neusten Eskapaden in Sachen Internetzensur und Verbot von Computerspielen. So äußert sich der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl (CDU) auf Abgeordnetenwatch:
In jedem Fall sollte aber meines Erachtens in der Debatte, welche Maßnahmen zur Gewaltprävention ergriffen werden, die von den Bundesministern von der Leyen und Schäuble vorgeschlagene Sperrung von kinderpornografischen Seiten im Internet mit Blick auf Killerspiele neu diskutiert werden.
Liebe CDU: Danke, dass ihr eure schonungslose Inkompetenz in Sachen digitale Welt sowie Prävention von Gewalttaten an Schulen der Wählerschaft erneut ins Gedächtnis ruft. weiterlesen »
11Jun
Farbenspiele ohne Verantwortung
Daniel Mack fragt sich, ob die Wahlergebnisse vom 7. Juni 2009 so verstanden werden können, dass GRÜNE und FDP eines Tages gemeinsam Verantwortung in der Regierung übernehmen.
Wir erinnern uns: Neben dem sensationellen Abschneiden der GRÜNEN nicht nur bei den Kommunalwahlen im Südwesten Deutschlands, sondern auch bei den Europawahlen, frohlockte auch die FDP ob ihrer Stimmzuwächse. Und ich überzeichne jetzt: Die bislang als Volksparteien bekannten Seniorpartner CDU und SPD wurden abgestraft. weiterlesen »
