Heiko Wolf

Am vergangenen Wahlsonntag haben wir GRÜNE in Lohmar fast jede dritte Stimme erhalten – das ist ein toller Erfolg für uns und ein großer Ansporn für die nächsten fünf Jahre! Vielen Dank für das in die GRÜNEN und mich gesetzte Vertrauen!

Ich selbst habe für den Stadrat im Wahlbezirk Lohmar 6 (“RSB-Gebiet”) 24,9 % der Stimmen erhalten und werde über meinen Listenplatz neues Stadtratmitglied. Auch in den Kreistag darf ich einziehen: 22,7 % der Stimmen habe ich im südlichen der beiden Lohmarer Wahlbezirke erreicht und kann auch hier über meinen Listenplatz künftig auf Kreisebene GRÜNE Politik für die Bürgerinnen und Bürger Lohmars machen. Vielen Dank!

Die Junge Union Rhein-Sieg benutzt den grünen Slogan Kommunal die beste Wahl für einen aktuellen Kommentar auf ihrer Internetseite als Überschrift. Ist das Absicht oder Zufall? Der Slogan ist nämlich kreisweit auf den grünen Plakaten zur Kommunalwahl 2009 finden, siehe Beispielmotiv. Ich habe den Vorsitzenden der JU Rhein-Sieg, Martin Schenkelberg, angeschrieben und mal nachgefragt – auf die Antwort bin ich gespannt.

Eigenwillige Plaktierung der SPD Lohmar

Ohne viel Worte hier eine Kuriosität der SPD Lohmar, die an der Ecke Wiesenpfad und Altenrather Straße bewundert werden kann. Es ist die gleiche Kandidatin auf den Plakaten – oben mit ihrem “Fahndungsplakat”, unten dann mit sommerlichen Farben. Hängen wirklich beide so am selben Mast. Viel hilft viel? Doppelt hält besser? Ich habe keine Ahnung, ob und was man sich dabei gedacht hat. Weiterlesen…

Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet ganz aktuell darüber, dass sich in Troisdorf einer und in Lohmar gleich sechs Kandidatinnen und Kandidaten der Linken zurück gezogen haben und nicht mehr für Stadtrat bzw. Kreistag kandidieren wollen. Nanu?! Da die Wahlausschüsse die entsprechenden Wahlvorschläge jedoch schon zugelassen haben – die Kandidatinnen und Kandidaten hatten seinerzeit ihr Einverständnis zur Kandidatur erklärt -, ist ein Rückzug samt Streichung vom Wahlzettel nicht mehr möglich: Es bleibt die ihnen nur die Aufforderung an die Wählerschaft, das Kreuz am 30. August 2009 auf keinen Fall bei ihnen zu machen. Solche Aufrufe kennt man sonst nur von Leuten, die irgendwie unfreiwillig unfreiwillig auf einer Liste der NPD gelandet sind.

Der Bauausschuss in Lohmar hat in seiner Sitzung am 9. Juli 2009 über die Neugestaltung der beiden Plätze vor dem Rathaus in Lohmar und dem Forum in Wahlscheid beraten, die aus den Mitteln des Konjunkturpaketes II finanziert werden können. Die Grobplanungen für beide Bereiche hat das Planungsbüro ASS aus Düsseldorf erarbeitet und vorgestellt. Weiterlesen…

Das Regionalforstamt Rhein-Sieg-Erft des Landesbetriebs Wald und Holz NRW, welches den Staatsforst in Lohmar betreut, stellte dem Bauausschuss in Lohmar in dessen Sitzung am 20. Mai 2009 Planungen zur Errichtung eines FriedWaldes in Lohmar vor. Auch ein Vertreter der Firma FriedWald GmbH war zugegen und präsentierte das gemeinsame Konzept. Weiterlesen…

Durch einen Tweet von @Mikey179 bin ich auf einen Protest-Song auf YouTube gegen Ursula “Zensursula” von der Leyen (CDU) aufmerksam geworden, der sich mit den kürzlich beschlossenen Internetsperren auseinandersetzt. Die vorgesehenen Sperrungen durch das Bundeskriminalamt werden als populistische (weil: unwirksame) Augenwischerei musikalisch angeprangert – statt dessen wird im Lied eine effektive Strafverfolgung und ein unwiderrufliches Löschen der kinderpornografischen Inhalte gefordert. Alles andere wird auch den Opfern nicht gerecht, wenn das Mißbrauchs-Material weiterhin abrufbar bleibt. Weiterlesen…

Markus Decker schreibt im Kölner Stadt-Anzeiger über sein Unverständnis für den Kampf gegen das schwarz-rote Internet-Zensurgesetz. Unter dem Titel “Das Netz ist nicht grenzenlos” führt er aus, dass die Kritiker des Gesetzentwurfs zu Internet-Sperren ein völlig falsches Freiheitsverständnis verfechten würden: “Sie meinen Freiheit ohne Verantwortung.” Weiterlesen…

SPIEGEL online berichtet über die neusten Eskapaden in Sachen Internetzensur und Verbot von Computerspielen. So äußert sich der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl (CDU) auf Abgeordnetenwatch:

In jedem Fall sollte aber meines Erachtens in der Debatte, welche Maßnahmen zur Gewaltprävention ergriffen werden, die von den Bundesministern von der Leyen und Schäuble vorgeschlagene Sperrung von kinderpornografischen Seiten im Internet mit Blick auf Killerspiele neu diskutiert werden.

Liebe CDU: Danke, dass ihr eure schonungslose Inkompetenz in Sachen digitale Welt sowie Prävention von Gewalttaten an Schulen der Wählerschaft erneut ins Gedächtnis ruft. Weiterlesen…

Daniel Mack fragt sich, ob die Wahlergebnisse vom 7. Juni 2009 so verstanden werden können, dass GRÜNE und FDP eines Tages gemeinsam Verantwortung in der Regierung übernehmen.

Wir erinnern uns: Neben dem sensationellen Abschneiden der GRÜNEN nicht nur bei den Kommunalwahlen im Südwesten Deutschlands, sondern auch bei den Europawahlen, frohlockte auch die FDP ob ihrer Stimmzuwächse. Und ich überzeichne jetzt: Die bislang als Volksparteien bekannten Seniorpartner CDU und SPD wurden abgestraft. Weiterlesen…