Heiko Wolf

Wer seine Tätigkeit in der Kommunalverwaltung oder -politik in NRW ernst nimmt, kommt am Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) nicht vorbei. Der Haushalt wird nun nicht länger durch Saldierung von Ein- und Ausgaben gesteuert, sondern über den tatsächlichen Ressourcenverbrauch. So weit, so gut. Darüber hinaus soll jetzt auch eigentlich über Ziele gesteuert werden. Eigentlich. Das geschieht derzeit aber bestenfalls zaghaft – vielleicht, weil man dafür Gehirnschmalz einsetzen muss. Oder weil man mit einem schriftlich definierten Ziel sagen müsste, was man will – und auch, was man nicht will.

Früher war es so schön und handfest: Man stimmte im Ausschuss über den Ausbau einer konkreten Straße oder das Aufstellen einer bestimmten Parkbank ab. Wohin die Reise für die Kommune insgesamt geht, darüber herrscht aber innerhalb der Politik und mit der Verwaltung kein Konsens.

Die politischen Gremien der kommunalen Selbstverwaltung sollten sich eher als Aufsichtsrat verstehen, denn als “Edel-Sachbearbeiter”. Sicherlich kann und muss man auch mal im Einzelfall entscheiden. Aber die erhaltene Aufwandsentschädigung sollte nicht bloß für die Festlegung von Papierkorb- oder Straßenlaternenstandorten verstanden werden. Sondern dafür, dass man angesichts der endlichen finanziellen Ressourcen für deren Verwendung einheitliche Standards verbindlich festlegt und verantwortungsvoll gegenüber künftigen Generationen handelt.

Interessant sollte für die Kommunalpolitik also nicht die Frage sein, wo eine Laterne steht – sondern grundsätzlich

• wie viele Lampen
• zu welchen Anschaffungskosten
• bei welcher Lebensdauer
• zu welchem Unterhaltungsaufwand
• wie viel Strom verbrauchen und dabei
• welche Fläche
• wie hell

ausleuchten – und ob man dabei irgendwo im Vergleich zu anderen Kommunen auffällige Werte hat. Ja, da ist echt mal Gehirnschmalz gefordert.